Allgemeine Geschäftsbedingungen im Bereich Grafikdesign/Buchcovergestaltung
1 Geltungsbereich
1.1 Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher*innen und Unternehmer*innen sowie alle zwischen SKRIPTART und Auftraggeber*innen individuell vereinbarten Beauftragungen zur Erbringung einer Dienstleistung im Bereich Grafikdesign/Buchcovergestaltung gelten die nachfolgenden AGB.
1.2 Verbraucher*in/Auftraggeber*in ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer*in ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Gegenüber Unternehmer*innen gilt: Verwendet die Unternehmerin bzw. der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben. Gegenüber Unternehmer*innen gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten.
1.4 Verbraucher*innen, Auftraggeber*innen und Unternehmer*innen werden im Folgenden mitunter zusammengefasst Kund*innen genannt.
1.5 Mit der Auftragserteilung erkennen die Kund*innen die AGB von SKRIPTART an. Abweichungen von den AGB, ergänzende Nebenabreden und Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
2 Leistungen
2.1 SKRIPTART führt Aufträge zur Bilderstellung, digitalen Bildbearbeitung, Retusche und Composings im Rahmen der jeweils aktuellen technischen Möglichkeiten durch.
2.2 Auftragswerke sind immer Urheberwerkverträge. Vertragsgegenstand ist die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werkes, sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk.
2.3 Die angebotenen Gestaltungsarbeiten beinhalten die Anfertigung eines Entwurfs bzw. bei Premade Cover die Anpassung eines bestehenden Entwurfs nach Wünschen/Vorgaben der Kund*innen. Jeder weitere Entwurf oder Änderungsdurchlauf wird als Sonderleistung behandelt und nach Aufwand berechnet.
2.4 SKRIPTART behält sich im Einzelfall vor, Aufträge, die geltendem Recht, dem Sittlichkeitsempfinden oder ihrem geschäftlichen Interessen widersprechen, auch nachträglich und ohne Begründung abzulehnen.
3 Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten
3.1 Der Kaufvertrag kommt zustande mit SKRIPTART (Inhaber und Geschäftsführer: Tobias Kurth).
3.2 Premade Cover | Bestellung im Online-Shop
3.2.1 SKRIPTART bietet über den in der Website integrierten Online-Shop die kostenpflichtige und verbindliche Bestellung von Dienstleistungen im Bereich Grafikdesign, vornehmlich Buchcovergestaltung, an. Diese Dienstleistungen finden sich im Online-Shop als einzelne Produkte aufgeführt, bei denen es sich um sogenannte „Premade Cover“ (von SKRIPTART vorgefertigte Buchcover) handelt, die bei kostenpflichtiger Bestellung nach den Wünschen der Kund*innen von SKRIPTART individuell angepasst werden.
3.2.2 Mit Einstellung der Produkte/Dienstleistungen in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Dienstleistungen ab. Sie können unsere Produkte/Dienstleistungen zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Dienstleistungen annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.
3.3 Individuelle Buchcovererstellung | Grafikdesign
Kund*innen können SKRIPTART auch mit der Erstellung eines vollständig neu entworfenen Buchcovers oder einer neu entworfenen Grafik nach individuellen Vorgaben beauftragen sowie angebotene Premade Cover auf Wunsch erweitern lassen (z. B. zu einer Cover-Datei für ein Printbuch). Dies geschieht anhand eines Werkvertrags, dessen Konditionen in jedem Fall zwischen der Kundin bzw. dem Kunden und SKRIPTART individuell ausgehandelt werden.
4 Leistungserbringung
4.1 Premade Cover aus dem Online-Shop werden geliefert, sobald die gwünschten Anpassungen vorgenommen wurden. Die Lieferzeit beträgt hier (je nach Auftragslage) in der Regel 3-7 Werktage.
4.2 Individuell angefertigte Buchcover sowie Extras und Zusatzleistungen werden geliefert, sobald das Werk von SKRIPTART fertiggestellt worden ist.
4.3 Sollte bei individueller Beauftragung zur Erstellung eines Buchcovers oder einer anderen Grafik ein vorab vereinbarter Abgabetermin überschritten werden, wird SKRIPTART den Kunden bzw. die Kundin umgehend informieren und das weitere Vorgehen vereinbaren. SKRIPTART übernimmt bei unvorhersehbaren technischen Problemen oder höherer Gewalt, Verschulden Dritter o. ä. für die Dauer des Problems keine Gewährleistung für die Einhaltung von Terminen.
4.4 Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich von SKRIPTART bestätigt worden sind. SKRIPTART haftet für Fristüberschreitung nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
5 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
5.1 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
5.2 Bei Bestellung eines Premade Cover speichert SKRIPTART den Vertragstext und sendet Ihnen die Bestelldaten und AGB per E-Mail zu. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
5.3 Bei individueller Covererstellung erhalten Sie einen Werkvertrag zur Unterzeichnung als pdf-Datei per E-Mail zugesandt.
6 Lieferbedingungen
6.1 Wir liefern die bestellten Werke in der Regel kostenfrei im jpeg-Format per Mail-Anhang, sowohl innerhalb Deutschlands als auch in EU-Länder und EU-Ausland.
6.2 Bei größeren Dateien kann auch eine kostenfreie Download-Bereitstellung mittels eines sogenannten „Cloud-Speichers“ (z. B. Google Drive, Microsoft One Drive, Dropbox, Tresorit, pCloud, SecureSafe, MyDrive, etc.) zur Anwendung kommen.
6.3 Falls im Vorfeld zwischen SKRIPTART und der Kundin bzw. dem Kunden abweichend eine Lieferung der Datei auf einem physischen Datenträger vereinbart wird, gelten folgende Lieferbedingungen:
- Wir liefern versandkostenfrei innerhalb Deutschlands.
- Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist nicht möglich.
- Wir liefern nicht an Packstationen.
7 Bezahlung, Abnahme und Verzug
7.1 Im Bereich Grafikdesign/Buchcovergestaltung akzeptiert SKRIPTART grundsätzlich nur eine Bezahlung des vollständigen Honorars als Vorauszahlung (Vorkasse).
7.2 Der Kunde bzw. die Kundin gerät in Zahlungsverzug, wenn er bzw. sie fällige Rechnungen nicht spätestens 14 Tage nach Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung begleicht. SKRIPTART bleibt vorbehalten, den Verzug durch Erteilung einer nach Fälligkeit zugehenden Mahnung zu einem früheren Zeitpunkt herbeizuführen. Bei Zahlungsverzug kann SKRIPTART Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon unberührt.
7.3 Individuelle Covererstellung
7.3.1 Entwürfe und Reinzeichnung, sowie die Einräumung des Nutzungsrechtes, bilden eine einheitliche Leistung. Für diese Leistung berechnet SKRIPTART eine angemessene Vergütung.
7.3.2 Vergütungen und Nebenkosten sind Nettobeträge, zahlbar zuzüglich des geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuersatzes.
7.3.3 Die Vergütungen für die durch SKRIPTART zu erbringenden Leistungen werden für jeden einzelnen Auftrag zwischen dem Kunden bzw. der Kundin und SKRIPTART frei vereinbart.
7.3.4 Hat der Kunde bzw. die Kundin keine ausdrücklichen Weisungen hinsichtlich der Gestaltung eines Werkes gegeben, so sind Reklamationen bezüglich der Auffassung sowie der künstlerisch-technischen Gestaltung ausgeschlossen. Wünscht der Kunde bzw. die Kundin während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er bzw. sie die dadurch verursachten Mehrkosten zu tragen. SKRIPTART behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
7.3.5 Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.
7.3.6 Das Design von individuellen Buchcovern beinhaltet die Anfertigung von bis zu zwei Entwürfen sowie zwei Korrekturdurchgänge. Jeder weitere Entwurf oder Änderungsdurchlauf wird als Sonderleistung behandelt und nach Aufwand berechnet.
7.3.7 Sämtliche ggfls. anfallende Reisekosten und Spesen für Reisen, die nach Abstimmung mit dem Kunden bzw. der Kundin zur Durchführung des Auftrages erforderlich sind (z. B. Foto-Shootings), sind vom Kunden bzw. von der Kundin zu erstatten.
7.4 Premade Cover im Online-Shop
7.4.1 Die im Online-Shop angebotenen Premade Cover sind zu den angegebenen Preisen zu erwerben.
7.4.2 Die Preise im Online-Shop beinhalten bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer.
7.4.3 Die Dienstleistung besteht in der nach den Wünschen der Kundin bzw. des Kunden vorgenommenen Anpassung (Autorname, Titel, Untertitel etc.) der angebotenen Grafikdatei.
7.4.4 In unserem Online-Shop stehen Ihnen momentan (oder zukünftig) grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Überweisung
Bei Auswahl der Zahlungsart Überweisung nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
SEPA-Lastschriftverfahren (in Vorbereitung)
Mit Abgabe der Bestellung erteilen Sie uns ein SEPA-Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden wir Sie mindestens einen Bankgeschäftstag im Voraus informieren (sog. Prenotification). Ein Bankgeschäftstag ist jeder Werktag mit Ausnahme von Samstagen, bundeseinheitlichen gesetzlichen Feiertagen sowie der 24. Und 31. Dezember eines jeden Jahres. Die Kontobelastung erfolgt vor Versand der Ware.
PayPal
In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bieten wir Ihnen die nachfolgenden Zahlungsoptionen als PayPal Services an. (Sofern nachfolgend nichts anderes geregelt ist, setzt die Zahlung über PayPal Plus keine Registrierung bei PayPal voraus. Weitere Hinweise erhalten Sie bei der jeweiligen Zahlungsoption und im Bestellvorgang.)
PayPal (Standard)
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
PayPal kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten PayPal-Kund*innen weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten dieser Modalitäten haben wir allerdings keinen Einfluss; weitere individuell angebotene Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit PayPal. Weitere Informationen hierzu finden Sie in Ihrem PayPal-Konto.
Kreditkarte über PayPal
Ihre Karte wird durch PayPal nach Versendung der Ware belastet.
Google Pay (in Vorbereitung)
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“) bezahlen zu können, müssen Sie bei Google registriert sein, die Funktion Google Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Apple Pay (in Vorbereitung)
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Apple Inc., One Apple Park Way, Cupertino, CA 95014, USA („Apple“) bezahlen zu können, müssen Sie den Browser „Safari“ nutzen, bei Apple registriert sein, die Funktion Apple Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
Amazon Pay (in Vorbereitung)
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe S.C.A. 38 avenue J.F. Kennedy, L-1855 Luxemburg („Amazon“) bezahlen zu können, müssen Sie bei Amazon registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird innerhalb eines Bankgeschäftstages nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Ein Bankgeschäftstag ist jeder Werktag mit Ausnahme von Samstagen, bundeseinheitlichen gesetzlichen Feiertagen sowie der 24. Und 31. Dezember eines jeden Jahres. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
8 Widerrufsrecht
8.1 Kund*innen steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu. Unternehmer*innen jedoch wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
8.2 Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren. Dies ist bei kostenpflichtiger Bestellung eines Premade Covers im Online-Shop von SKRIPTART der Fall.
Für weitere Informationen hierzu lesen Sie bitte auch unsere Widerrufsbelehrung.
9 Urheber- und Nutzungsrechte, Eigentum
9.1 Es gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechtes und des Urheberrechtsgesetzes (UrhG). Die Entwürfe und Arbeiten von SKRIPTART sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das UrhG geschützt, dessen Regelungen auch gelten, wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
9.2 Vorschläge oder Mitarbeit des Auftraggebers bzw. der Auftraggeberin begründen kein Miturheberrecht.
9.3 SKRIPTART räumt dem Kunden bzw. der Kundin ausschließlich Nutzungsrechte an den erstellten Buchcovern ein. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht eingeräumt. Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Ein Eigentumsrecht wird nicht übertragen.
9.4 Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung auf den Kunden bzw. die Kundin über.
9.5 Ohne Zustimmung von SKRIPTART dürfen die geschaffenen Werke und die Entwürfe, einschließlich der Urheberbezeichnung, weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Nachahmung auch von Teilen ist unzulässig. Ein Verstoß berechtigt SKRIPTART zu einer Vertragsstrafe in Höhe der doppelten Vergütung.
9.6 Die Werke von SKRIPTART dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart, den vereinbarten Zweck und im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Kunden bzw. von der Kundin bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Soweit nicht anders vereinbart, wird nur das einfache Nutzungsrecht eingeräumt.
9.7 Die Übertragung von Nutzungsrechten an Dritte bedarf der schriftlichen Einwilligung von SKRIPTART und ist honorarpflichtig.
9.8 Wiederholungsnutzungen (z.B. Neuauflage) oder Mehrfachnutzungen (z.B. für ein anderes Produkt) sind honorarpflichtig und bedürfen der Einwilligung.
9.9 SKRIPTART ist auf den Vervielfältigungsstücken (insbesondere im Impressum von eBooks und Printbüchern) als Urheber zu nennen – und zwar in folgender Form:
Coverdesign © by SKRIPTART www.skriptart.de
Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt SKRIPTART, eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % der vereinbarten Vergütung, neben der ohnehin zu zahlenden Vergütung, zu fordern.
In eBooks wird zudem eine Verlinkung der Webadresse www.skriptart.de zur Internetpräsenz von SKRIPTART erwartet (siehe Beispiel oben).
9.10 Über den Umfang der Nutzung durch den Kunden oder die Kundin steht SKRIPTART ein Auskunftsanspruch zu.
9.11 Bei Nutzung von Stockfotografien gelten besondere Bestimmungen. SKRIPTART arbeitet mit Bildmaterial von verschiedenen Bildplattformen und Anbietern von Stockfotos, deren Lizenzbestimmungen im Folgenden nachgelesen werden können:
http://www.shutterstock.com/license?language=de
https://pixabay.com/de/service/license/
https://www.pexels.com/de-DE/lizenz/
9.12 Alle für die Auftragserfüllung entstehenden Daten und Dateien bleiben Eigentum von SKRIPTART. Es besteht keine Verpflichtung, Arbeitsdateien (PSDs usw.) an den Auftraggeber bzw. die Auftraggeberin herauszugeben. Eine Herausgabe erfordert vorherige Absprache sowie eine gesonderte Vergütung.
10 Belegexemplare
Von vervielfältigten Werken (eBook und Printbuch) ist SKRIPTART jeweils mindestens ein Belegexemplar unentgeltlich zu überlassen, das SKRIPTART im Rahmen seiner Eigenwerbung verwenden und zeitlich unbeschränkt und medienübergreifend präsentieren darf, aber nicht muss.
11 Gewährleistung und Garantien
11.1 Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
11.2 Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Online-Shop.
12 Haftung
12.1 Mit der Freigabe von Entwürfen oder Reinzeichnungen durch den Kunden bzw. die Kundin übernimmt diese*r die Verantwortung für die technische und funktionsmäßige Richtigkeit von Produkt, Text und Bild. Für solchermaßen vom Kunden bzw. von der Kundin freigegebene Entwürfe oder Reinzeichnungen entfällt jede Haftung von SKRIPTART.
12.2 Beanstandungen offensichtlicher Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich geltend zu machen.
12.3 SKRIPTART übernimmt keine Haftung für unvollständige oder fehlerhaft übermittelte Daten sowie Datenverlust durch höhere Gewalt oder Dateibeschädigungen.
12.4 Bei individuell beauftragter Covererstellung verpflichtet sich der Kunde bzw. die Kundin, die ggfls. von ihm bzw. ihr selbst zur Verfügung gestellten Fotos vorab auf deren rechtlich unbedenkliche Verwendung zu prüfen. Bei vom Auftraggeber bzw. von der Auftraggeberin überlassenen Fotos geht SKRIPTART davon aus, dass fotografierte Personen deren Rechte am Bild an den Auftraggeber bzw. die Auftraggeberin übertragen haben. Für evtl. Regressansprüche Dritter haftet allein der Kunde bzw. die Kundin.
12.5 Generell versichert der Kunde bzw. die Kundin, dass er bzw. sie zur Verwendung aller an SKRIPTART übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er bzw. sie entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Kunde bzw. die Kundin SKRIPTART von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
12.6 Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
- bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
12.7 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
12.8 Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
13 Verwertungsgesellschaften
13.1 Der Kunde bzw. die Kundin verpflichtet sich, eventuell anfallende Gebühren an Verwertungsgesellschaften abzuführen. Werden diese Gebühren von SKRIPTART verauslagt, so verpflichtet sich der Kunde bzw. die Kundin, diese gegen Nachweis zu erstatten. Dies kann auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgen.
13.2 Die Kundin bzw. der Kunde ist darüber informiert, dass bei der Auftragsvergabe im künstlerischen, konzeptionellen und werbeberaterischen Bereich an eine nicht-juristische Person eine Künstlersozialabgabe an die Künstlersozialkasse zu leisten ist. Diese Abgabe darf vom Kunden bzw. von der Kundin nicht von der Auftragnehmerrechnung in Abzug gebracht werden. Für die Einhaltung der Anmelde- und Abgabepflicht ist die Kundin bzw. der Kunde zuständig und selbst verantwortlich.
14 Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
15 Schlussbestimmungen
15.1 Sind Sie Kaufmann oder Kauffrau im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.
15.2 Erfüllungsort der Leistungen ist Essen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Gerichtsstand ist Essen.
15.3 Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.
Bestimmungen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
AGB erstellt mit dem Trusted Shops Rechtstexter, angepasst von SKRIPTART.